Nutzungsbedingungen
Allgemeine Bestimmungen und Begriffe
Diese Nutzungsbedingungen regeln die rechtliche Beziehung zwischen dem Nutzer der Website und der Verwaltung. Mit der Nutzung dieser Website akzeptieren Sie diese Bedingungen in vollem Umfang. Wenn Sie nicht einverstanden sind, nutzen Sie die Website bitte nicht.
Rechte und Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Website nur zu rechtmäßigen Zwecken und in einer Weise zu verwenden, die keine Rechte Dritter verletzt und den ordnungsgemäßen Betrieb nicht beeinträchtigt. Der Nutzer haftet für die Richtigkeit und Vollständigkeit der übermittelten Daten und verpflichtet sich, keine Inhalte zu verbreiten, die gesetzeswidrig, verleumderisch oder schädigend sind.
Rechte und Pflichten der Verwaltung
Die Verwaltung behält sich das Recht vor, Inhalte, Strukturen oder Funktionen der Website jederzeit zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder vorübergehend bzw. dauerhaft einzustellen. Die Verwaltung kann Nutzern den Zugang zur Website verweigern, wenn diese gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen.
Nutzungsbedingungen für Inhalte
Alle Inhalte auf der Website, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Logos, dürfen ohne schriftliche Genehmigung nicht vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich für private oder interne betriebliche Zwecke erlaubt.
Geistiges Eigentum
Alle auf der Website dargestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an Logos, Marken, Texten und grafischen Darstellungen liegen ausschließlich bei der Verwaltung oder berechtigten Dritten. Die unbefugte Nutzung kann rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Haftungsausschluss
Die Verwaltung übernimmt keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der bereitgestellten Inhalte. Jegliche Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Für Schäden, die durch die Nutzung der Website entstehen, wird keine Haftung übernommen, es sei denn, diese beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Registrierung und Benutzerkonto
Einige Dienste können eine Registrierung erfordern. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung korrekte Angaben zu machen und seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Die Verwaltung behält sich das Recht vor, Konten zu sperren oder zu löschen, wenn gegen diese Bedingungen verstoßen wird.
Sicherheit und Datenschutz
Die über die Website erhobenen personenbezogenen Daten werden vertraulich und gemäß der geltenden Datenschutzgesetze verarbeitet. Weitere Informationen finden sich in der Datenschutzrichtlinie. Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Daten vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
Streitbeilegung
Für alle Streitigkeiten, die aus der Nutzung dieser Website entstehen, gilt das sachlich zuständige Gericht am Sitz der Verwaltung als Gerichtsstand. Es gilt das jeweils anwendbare nationale Recht, sofern keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Verwaltung behält sich das Recht vor, diese Bedingungen jederzeit zu ändern. Es gilt die zum Zeitpunkt der Nutzung aktuelle Version.
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